Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Online-Angebot TF-Scouts

§ 1 Geltungsbereich

1. Für die Nutzung des Online-Angebots TF-Scouts (nachfolgend: „Website“) der Reiner H. Nitschke Verlags-GmbH (nachfolgend: „Betreiberin“) gelten zwischen dem Nutzer und der Betreiberin die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

2. Die Betreiberin ist berechtigt, die AGB jederzeit zu ändern, wenn durch unvorhersehbare Änderungen, welche die Betreiberin nicht veranlasst oder auf die sie keinen Einfluss hat, das bei Vertragsschluss vorhandene Äquivalenzverhältnis eine Anpassung erforderlich macht. Die Betreiberin wird die Nutzer rechtzeitig über die Änderung der geltenden Geschäftsbedingungen unterrichten. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den bestehenden Vertrag kündigt. Die Betreiberin ist im Falle des Widerspruchs des Nutzers zur fristgerechten Kündigung des Vertrages berechtigt.

§ 2 Angebot der Betreiberin

1. Die Website TF-Scouts dient dem Austausch von Reiserouten zwischen den Nutzern der Website.

2. Die Betreiberin ist frei in der Gestaltung der Website und jederzeit berechtigt, die Angebote der Website zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen. Es besteht insbesondere kein Anspruch der Nutzer auf dauerhafte Speicherung der von ihnen erstellten Inhalte sowie deren dauerhafte Verfügbarkeit. Die Betreiberin ist berechtigt, Nutzerdaten sowie vom Nutzer erstellte Beiträge jederzeit und ohne Angabe von Gründen insgesamt oder teilweise unwiderruflich zu löschen.

3. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Privatpersonen. Die Nutzung des Angebots zu kommerziellen Zwecken ist nicht erlaubt.

§ 3 Teilnahme, Registrierung

1. Die Nutzung der Website ist nur natürlichen Personen zu privaten Zwecken gestattet.

2. Voraussetzung für das Veröffentlichen von Beiträgen auf der Website ist eine Registrierung des Nutzers über das entsprechende Online-Formular. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung ausschließlich wahrheitsgemäße und vollständige Daten zu übermitteln und diese im Falle späterer Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. Als persönliche Benutzernamen (Scout-ID) dürfen keine rechtlich geschützten Bezeichnungen (z.B. Marken etc.), anstößige Formulierungen oder sonstige gegen geltendes Recht verstoßende Inhalte verwendet werden. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verpflichtet. Sollte einem Nutzer die missbräuchliche Nutzung seines Logins bekannt werden, hat er dies dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen und sein Passwort unverzüglich zu ändern, um den Zugang nicht autorisierter Personen zu verhindern.

3. Ein genereller Anspruch auf Nutzung der Website und Registrierung besteht nicht.

4. Die Betreiberin behält sich vor, Nutzer jederzeit und ohne Begründung von der Nutzung des Angebots TF-Scouts auszuschließen.

§ 4 Pflichten des Nutzers

1. Dem Nutzer ist gestattet, die Website zum Austausch vom Reiserouten zu nutzen. Das Einstellen von Beiträgen mit anderen Inhalten ist nicht erlaubt.

2. Der Nutzer verpflichtet sich, auf der Website keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht oder gegen die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, rassistische, beleidigende oder in sonstiger Weise diffamierende Inhalte zu veröffentlichen. Weltanschauliche und politische Stellungnahmen sind nicht gestattet.

3. Der Nutzer verpflichtet sich keine Beiträge mit werblichen Inhalten zu veröffentlichen.

4. Der Nutzer ist für die inhaltliche Richtigkeit der vom ihm auf der Website eingestellten Beiträge verantwortlich.

5. Nutzer haben die Möglichkeit, Beiträge, die Ihnen aus zwingenden Gründen (insbesondere bei vermutetem Verstoß gegen geltende Gesetze und/oder wegen rassistischer, extremistischer oder diffamierender Inhalte) als unangemessen erscheinen, zu melden. Zu diesem Zweck befindet sich am Ende jedes Artikels ein Link »[!] Beitrag als unangemessen melden!«. Die Entscheidung, ob ein als unangemessen gemeldeter Beitrag gelöscht wird, obliegt der der Betreiberin.

§ 5 Haftung des Nutzers

1. Der Nutzer ist für die vom ihm auf der Website eingestellten Inhalte verantwortlich.

2. Der Nutzer stellt die Betreiberin von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen die Betreiberin wegen der Verletzung eigener Rechte durch Inhalte des Nutzers geltend machen, es sei denn, die Ansprüche beruhen auf Bearbeitungen der Inhalte durch die Betreiberin. Der Nutzer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, welcher der Betreiberin in diesen Fällen durch die erfolgreiche Inanspruchnahme durch Dritte entsteht. Hierzu zählen auch Kosten der Rechtsverfolgung.

§ 6 Urheberrecht

1. Die durch die Betreiberin sowie die durch registrierte Nutzer erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Das Urheberrecht für die eingestellten Inhalte verbleibt bei dem jeweiligen Nutzer. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Schranken des Urheberrechtes ist nicht erlaubt.

2. Der Nutzer räumt der Betreiberin an den vom ihm auf der Website eingestellten Inhalten (Texte/Bilder/Bewegtbilder) das räumlich und zeitlich unbeschränkte, jedoch nicht exklusive Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein. Die Betreiberin ist unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts und der Persönlichkeitsrechte des Nutzers berechtigt, die eingestellten Inhalte für eigene Zwecke zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, drahtgebunden oder drahtlos auf Abruf zur Verfügung zu stellen (Online-, Zugriffs-, und Übertragungsrecht), zu archivieren und in Datenbanken aufzunehmen, sowie in Printmedien aller Art (insbesondere Zeitungen und Zeitschriften) zu nutzen. Die Betreiberin ist ferner unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts berechtigt, die eingestellten Inhalte des Nutzers zu bearbeiten und umzugestalten, insbesondere wenn dies aus redaktionellen Gründen und/oder zur Verbindung mit anderen Werken erforderlich ist.

3. Für die Einräumung der vorgenannten Nutzungsrechte erhält der Nutzer kein Honorar.

§ 7 Haftungsausschluss

1. Für die Inhalte der Beiträge sind ausschließlich die jeweiligen Verfasser verantwortlich. Es findet keine redaktionelle Kontrolle der Inhalte oder Moderation durch die Betreiberin der Website statt.

2. Die Betreiberin übernimmt keinerlei Gewähr für Richtigkeit der Inhalte, insbesondere der von den Nutzern zur Verfügung gestellten Routendateien.

3. Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. „Kardinalpflichten“) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Betreiberin, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Betreiberin nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Einschränkungen der vorgenannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Betreiberin, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 8 Datenschutz

1. Bei der Registrierung werden personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben. Diese Daten werden ohne ausdrückliche Zustimmung des Nutzers nicht an Dritte weitergegeben.

2. Die Betreiberin übernimmt keine Garantie für die Sicherheit der persönlichen Daten, soweit sie deren eventuellen Verlust nicht zu vertreten hat.

3. Ausfürliche Hinweise zum Datenschutz finden Sie hier